Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines
 

( 1 ) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote von Bosche-Schiffsbedarf. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

( 2 ) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

( 3 ) Unsere Geschäfte beschränken sich auf natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.


2. Angebot und Vertragsschluss
 

Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von Bosche-Schiffsbedarf verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen oder die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.




3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
 

( 1 ) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseiten zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unseren Webseiten sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma oder Händler umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt oder sich die Webseite nicht ausschließlich an Unternehmer richtet.

( 2 ) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Bosche-Schiffsbedarf kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird Bosche-Schiffsbedarf mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.

( 3 ) Verpackungen werden Eigentum des Kunden.

( 4 ) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Die im Einzelfall sowohl national als auch international anfallenden Kosten werden vor Auftragsannahme mitgeteilt und unterliegen der Absprache zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen.

( 5 ) Bei Teillieferungen, die durch Bosche-Schiffsbedarf ohne Rücksprache mit dem Kunden veranlasst werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung werden zusätzlich die vereinbarten Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.



4. Lieferzeiten
 

Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig. Auf unserer Website wird durch Symbole und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt die Verfügbarkeit durch Angabe des voraussichtlichen Versendungstages angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt eine Lieferung anschließend innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.



5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
 

( 1 ) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von Bosche-Schiffsbedarf ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet Bosche-Schiffsbedarf die Ware an den Kunden, geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden über.

 

( 2 ) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von Bosche-Schiffsbedarf am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.

 

( 3 ) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.

 

( 4 ) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und Bosche-Schiffsbedarf hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von Bosche-Schiffsbedarf müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.

 

( 5 ) Bosche-Schiffsbedarf übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.



6. Haftungsbeschränkungen
 

( 1 ) Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

( 2 ) Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, haften sowohl Bosche-Schiffsbedarf als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im vorstehend genannten Fall haften diese jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit höchstens auf den dreifachen Betrag des Auftragswertes.



7. Zahlung
 

( 1 ) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Bosche-Schiffsbedarf innerhalb 8 Tagen ohne Abzug fällig.

 

( 2 ) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich unserer Webseiten beschrieben.

 

( 3 ) Bosche-Schiffsbedarf behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

 

( 4 ) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

 

( 5 ) Schecks werden ohne Vereinbarung nicht akzeptiert.

 

( 6 ) Bei Zahlungsverzug ist Bosche-Schiffsbedarf berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.

 

( 7 ) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.



8. Eigentumsvorbehalt
 

Sämtliche von Bosche-Schiffsbedarf gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum Bosche-Schiffsbedarf. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Bosche-Schiffsbedarf stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an Bosche-Schiffsbedarf ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.



9. Rücktritt
 

Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.



10. Widerrufsrecht
 

( 1 ) Ist der Kunde Verbraucher, kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Rücksendeformular, Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Bosche-Schiffsbedarf
Wasengrund 3
D-68169 Mannheim
( 2 ) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Bosche-Schiffsbedarf insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

 

( 3 ) Paketversandfähige Waren werden auf Wunsch des Verbrauchers von Bosche-Schiffsbedarf abgeholt oder sind auf Gefahr von Bosche-Schiffsbedarf durch den Verbraucher zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls übernimmt Bosche-Schiffsbedarf im Falle eines wirksamen Widerrufes die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung inkl. Transportversicherung. Nicht paketversandfähige Sachen werden von Bosche-Schiffsbedarf abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Bosche-Schiffsbedarf mit deren Empfang.

 

 ( 4 ) Wenn der Vertrag durch ein Darlehen finanziert ist und der Verbraucher den finanzierten Vertrag widerruft, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehensgeber des Verbrauchers im Verhältnis zum Verbraucher hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.



11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
 

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Ausgenommen ist eine Abtretung der Ansprüche an die Trusted Shops GmbH, sofern diese im Garantiefall eine Zahlung an den Kunden geleistet hat.



12. Datenschutz
 

( 1 ) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).

 

( 2 ) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von Bosche-Schiffsbedarf erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

 

( 3 ) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt Bosche-Schiffsbedarf nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und – sofern der Kunde nicht widerspricht - zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

 

( 4 ) Bosche-Schiffsbedarf gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

 

( 5 ) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.



13. Schlussbestimmungen
 

( 1 ) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

 

( 2 ) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

 

( 3 ) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

 

( 4 ) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen. ________________________________________

 

Bosche Schiffsbedarf
Wasengrund 3
D-68239 Mannheim

Tel. : 0049 - (0) 621 - 22 25 0
Fax : 0049 - (0) 621 - 15 65 72 8


 

1. Fassung vom 01.01.2010